Bundespolizeidirektor klagte

FPÖ muss Aussage widerrufen – kein Treffen mit Spion

FPÖ-Chef Herbert Kickl und Generalsekretär Michael Schnedlitz warfen Bundespolizeidirektor Michael Takacs mehrere Treffen mit einem Russlandspion vor.

Von Lukas Leitner

21.07.2024, 14:45

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Bundespolizeidirektor Michael Takacs klagte die FPÖ. (Archivbild)

Martin Juen / SEPA.Media / picturedesk.com

Führende Politiker der FPÖ und der Parlamentsklub müssen nun Behauptungen widerrufen. Konkret handelt es sich dabei um Aussagen, wonach Bundespolizeidirektor Michael Takacs sich mehrfach mit dem flüchtigen Ex-Wirecard-Manager Jan Marsalek getroffen habe und in Russlandspionage involviert sei.

Klage auf Ehrenbeleidigung

Der Bundespolizeidirektor hatte deshalb FPÖ-Klubobmann Herbert Kickl, FPÖ-Generalsekretär Michael Schnedlitz und den FPÖ-Klub zivilrechtlich geklagt. Immerhin hatten Kickl und Schnedlitz in Beiträgen auf FPÖ-TV behauptet, dass sich Takacs mehrere Male mit Marsalek getroffen habe. Das wollte der Bundespolizeidirektor so aber nicht auf sich sitzen lassen und reagierte mit einer zivilrechtlichen Klage auf Ehrenbeleidigung und Kreditschädigung und verlangte Widerruf, Unterlassung und Kostenersatz.

Vorwürfe entkräften

Dies wurde schon am Montag in einem Vergleich vor dem Handelsgericht festgehalten, wie Takacs' Anwalt Peter Zöchbauer gegenüber der APA berichtete. Ziel sei es dabei gewesen, den Vorwurf der FPÖ, dass er mit einem Russlandspion sympathisiere, zu entkräften. Folglich zog die FPÖ Samstagnacht die Aussagen gegen Takacs zurück.