Krisenherd Nahost
"Feuer brennt": Schallenberg warnt vor neuer Eskalation
Im Nahen Osten bahnt sich eine neue Krise an. Außenminister Alexander Schallenberg zeigt sich über die aktuelle politische Lage besorgt.
Neben dem Krieg im Gaza-Streifen befinden sich die Beziehungen zwischen dem Irak und dem Iran auf einem Tiefpunkt. Unlängst fanden in der irakischen Stadt Erbil iranische Raketenangriffe statt, bei denen mindestens vier Zivilisten getötet wurden. Am Sonntag empfing Außenminister Schallenberg in Wien seien irakischen Amtskollegen, Fuad Hussein.
"Das Feuer brennt lichterloh"
Schallenberg verurteilte die jüngsten Raketenangriffe des Irans auf die Stadt Erbil scharf und fand mahnende Worte in Richtung des Mullah-Regime im Iran: "Jede Verletzung der irakischen Souveränität durch Nachbarstaaten ist inakzeptabel und gießt weiter Öl in ein Feuer, das bereits lichterloh brennt!"
Zudem unterstrich er die Wichtigkeit der Zusammenarbeit mit dem Irak, wo es seit September 2023 in Bagdad eine österreichische Botschaft gibt. Diese diplomatische Geste habe bereits erste Früchte getragen, so der ÖVP-Minister. "Die Zusammenarbeit mit dem Irak ist seit der Eröffnung der Botschaft noch enger. Das bringt ein Mehr an Sicherheit, insbesondere bei der Bekämpfung der illegalen Migration. Ebenso steigt das Interesse der österreichischen Unternehmen an Investitionen im Irak.“
"Wenn der Irak ins Wanken gerät..."
Die Botschaft wird nunmehr auch mit einem Polizeiattaché aus dem Innenministerium personell verstärkt. Hauptthema der Beratungen in Wien waren folglich der Kampf gegen illegale Migration, in dem Österreich und der Irak an einem Strang ziehen. Der österreichische Ansatz zur Kooperation umfasst dabei auch ein EU-Projekt im Irak, das potenzielle Migranten aktiv vor den Gefahren warnt, die lauern, wenn man sich in die Hände von skrupellosen Menschenschmugglern begibt. Aber auch der durch den Terroranschlag der Hamas ausgelöste Krieg in Gaza war zentrales Thema.
„Wenn der Irak ins Wanken gerät, dann hat das Auswirkungen auf die gesamte Region.“
Der Irak spiele angesichts seiner geographischen Lage eine ganz besondere Rolle, wenn um Stabilität und Sicherheit in der Region geht: "Ein stabiler, friedlicher und prosperierender Irak ist unser gemeinsames Anliegen. Gerade angesichts der Situation in Israel und in Gaza haben wir allergrößtes Interesse daran, dass die positiven Entwicklungen zur Stabilität im Land keinen Rückschritt erleiden. Wenn der Irak ins Wanken gerät, dann hat das Auswirkungen auf die gesamte Region. Das wirkt sich mittelfristig auch auf Österreich aus", so der Minister.
Wien, Brüssel, New York
Noch am Sonntag Abend ging es für Schallenberg weiter in Richtung Brüssel, wo am Montag ein Treffen der EU-Außenminister stattfindet. Dort werden auch einige Außenminister aus dem Nahen Osten erwartet, um über die explosive Lage zu beraten. Der Israelische und der Palästinensische Außenminister sprechen dabei (getrennt voneinander) ebenso mit Schallenberg und seinen EU-Kollegen wie die Außenminister aus Ägypten, Saudi Arabien und Jordanien.
Von Brüssel aus geht es am Montag Nachmittag dann weiter nach New York, wo Schallenberg am Dienstag im UN-Sicherheitsrat eine Rede halten wird.
