Kickl, Corona, Koalition

"Fehler gemacht" – Kanzler überrascht mit Covid-Ansage

Am Mittwoch stellte sich Kanzler Karl Nehammer bei ServusTV den Fragen von Moderator Michael Fleischhacker. Die ein oder andere Aussage überraschte.

Von Newsdesk Heute

04.09.2024, 22:33

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Nach dem ORF-Sommergespräch und der ersten Elefantenrunde ging es für Karl Nehammer im Interview-Marathon direkt weiter zu Servus TV.

Gleich zu Beginn steckte der Bundeskanzler dort seine zentralen Themenfelder ab: Familie, Leistung, Sicherheit, welche sich auch im Österreich-Plan wiederfinden. Die letzten Jahre waren nicht einfach, es mussten viele Krisen bewältigt werden. "Ich wurde Bundeskanzler in einem Lockdown", danach kam direkt der Ukraine-Krieg.

"Mein Angebot an die Wähler ist eine Politik der Mitte." Seine Rolle sei die, Verantwortung zu übernehmen, auch wenn es unangenehm ist. Zum Vergleich mit seinem Vor-Vorgänger Sebastian Kurz sagte er knapp: "Es hat jede Zeit ihre Politik."

Mit Kickl könne man "keinen Staat führen"

Im Anschluss ging es dann um die Zukunft, zuerst um Herbert Kickl und Rechtsextremismus. "Man kann mit jemandem keinen Staat führen, der selbst nicht an die Institutionen in dem Staat glaubt. Ich habe klargemacht, wofür ich stehe und habe den Wählern etwas versprochen." Es sei die Entscheidung der FPÖ, ob sie mit Herbert Kickl an der Spitze weitermachen will. Man könne hier bei möglichen Verhandlungen aber auch nicht trennen.

Bei der letzten ÖVP-FPÖ-Koalition war Nehammer Generalsekretär, damals wurde ihm klar, dass sich man in der Politik einen langen Atem, viel Diskussionsbereitschaft und konstruktiven Willen braucht. Kickl hingegen sei die Kraft der Zerstörung, schürt eloquent bei den Menschen Ängste. "Er lebt von den Ängsten, trägt aber nichts zur Lösung bei."

Er habe in den vergangenen vier Jahren im Krisenmodus gelernt, dass man Politik ernsthaft betreiben müsse. Teilweise sei es um Menschenleben gegangen, sprach er die Covid-Pandemie an. Polemik sei da nicht hilfreich, auch im Wahlkampf nicht. Zur politischen Debatte gehöre aber auch, die Diskussion trotz unterschiedlicher Standpunkte zu führen. "Man muss hart in der Auseinandersetzung sein, aber man darf Grenzen nicht überschreiten", zog der Hobby-Boxer einen Vergleich zum Kampf im Ring. Auch dort gehe es hart zu, aber danach begegne man sich mit Respekt.

"Fehler gemacht" - Nehammer bezieht zu Corona Stellung

Er würde "vieles anders" machen, gestand er, angesprochen auf . Es seien auch Fehler gemacht worden. Man dürfe Geschichte aber nur danach bewerten, was man zum damaligen Zeitpunkt gewusst hat. Er sei Bundeskanzler in einer Zeit geworden, in der in einigen Bundesländern die Intensivstationen überfüllt gewesen seien. Die damals grassierende Delta-Variante hätte großen Schaden anrichten können.

"Ich verstehe, dass Menschen durch Pandemie schwer belastet waren. Ich bin jederzeit bereit über Fehler zu sprechen, aber ich bitte die Redlichkeit zu haben, diese schwierige Zeit aus allen Perspektiven zu beurteilen.", so Nehammer. Er sei jederzeit dazu bereit, über einen Fehler einer Maßnahme zu diskutieren. Man sei zu wenig sorgfältig in der Breite der Diskussion gewesen. Er könne für die Regierung sprechen, dass diese stets Menschenleben schützen wollte. Eine Partei, es ging wohl um die FPÖ, hätte aber stets Bösartigkeit unterstellt. Dem trete er entgegen.

In Sachen Wirtschaft betonte Nehammer, dass Österreich das fünfthöchste Pro-Kopf-BIP in der EU habe. Dass Österreich besser als Deutschland dastehe, versuchte er in eine Metapher zu gießen. Die deutsche Wirtschaft habe eine Grippe, jene in Österreich einen Schnupfen. Was die (nötige) Zuwanderung betrifft, erklärte Nehammer: "Wir wollen Zuwanderung in unseren Arbeitsmarkt, nicht ins Sozialsystem. Deswegen wollen wir den vollen Anspruch auf Sozialleistungen erst nach einem Mindestaufenthalt von 5 Jahren gewähren", nahm er auch einen Vorschlag auf, den bereits Innenminister Karner gemacht hatte.

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