540.000 Euro Schaden
Falscher Arzt wollte sich selbst in Pension fälschen
Der Niederösterreicher gab sich sogar als Arzt aus, um seine eigene Pensionierung zu bescheinigen. Nun wurde er (abermals) gefasst.
Weil er noch in der Probezeit nach seiner letzten Verurteilung wieder mit einer unfassbaren Serie an Betrügereien weitermachte, wurde ein 58-jähriger Niederösterreicher nun wieder dingfest gemacht. Die Landesverantwortlichen Kriminalisten der Task Force SOLBE forschten ihn auf Anordnung der Staatsanwaltschaft aus.
Um frühzeitig pensioniert zu werden fälschte der Mann Spitalsbefunde und gab sich sogar selbst als Arzt aus. Der Niederösterreicher wurde im Jahr 2020 deswegen zu einer bedingten Haftstrafe verurteilt. Der Schaden belief sich damals auf knapp 150.000 Euro.
Rascher Rückfall
Noch während der Probezeit von drei Jahren soll der Verdächtige abermals versucht haben, eine Invaliditätspension und weitere Sozialleistungen, wie Arbeitslosengeld und Notstands- sowie Überbrückungshilfe zu erlangen. Insgesamt steht der Mann im Verdacht, zwölf strafbare Handlungen begangen zu haben, um Leistungen der Pensionsversicherungsanstalt, des AMS und weiterer Behörden und Institutionen zu erhalten.
Der Mann habe eine 100-prozentige Behinderung vorgetäuscht und dafür die Diagnosen auf Befunden gefälscht. Zudem habe er die Finanzverwaltung geschädigt, da er sich mit widerrechtlich erlangtem Behindertenpass von der motorbezogenen Versicherungssteuer, der Jahresvignette und der Parkgebühr befreien lassen und einen Mobilitätszuschuss erhalten habe. Darüber hinaus habe er sich mit diesem Ausweis auch Ermäßigungen bei verschiedenen Freizeit- und Kultureinrichtungen erschlichen.
Die Schadenssummer dieser Delikte beläuft sich auf beinahe 390.000 Euro. Er wird dahingehend bei der Staatsanwaltschaft St. Pölten zur Anzeige gebracht.
Lob von Karner
Das Bundeskriminalamt verdeutlicht zu diesem Anlass, dass sich Sozialleistungsbetrug nur selten lohnt. 2022 gab es 3.173 Anzeigen, wobei die Aufklärungsquote bei 99,8 Prozent lag. "Das soziale Netz in Österreich muss jenen zur Verfügung stehen, die es tatsächlich brauchen. Die Task Force Sozialleistungsbetrug im Bundeskriminalamt wird ihre Ermittlungen daher auch in Zukunft konsequent fortsetzen. Das ist eine Top Leistung der Kriminalämter", lobt Innenminister Gerhard Karner.
Dem schließt sich der Direktor des Bundeskriminalamtes, Andreas Holzer, an: "Ich möchte mich bei den Ermittlerinnen und Ermittlern der Task Force SOLBE bedanken. Sie haben erneut bewiesen, dass wir die Täter rasch ausforschen und somit enorme Schäden verhindern können."
