Politik Backstage
Fahrplan steht: Wann Österreich jetzt wirklich wählt
Österreich steht 2024 ein "Super-Wahljahr" bevor. Die Nationalratswahl im September wird mit Spannung erwartet. Den letzten Test gibt's im Juni.
Vor dem Christbaum, mit Kekstellern, bei Charity Veranstaltungen – in der stillsten Zeit des Jahres mühen sich auch die heimischen Spitzenpolitiker um etwas festlichen Glanz in ihren Social-Media-Feeds. Hinter den Kulissen freilich gibt es heuer kaum eine Pause, schließlich steht 2024 ein regelrechtes "Super-Wahljahr" in Österreich bevor, das seine Schatten bereits vorauswirft.
Nehammer-Rede in Wels
Inoffizieller Start ist bereits Ende Jänner. Am 26.1. will Kanzler Karl Nehammer seinen "Zukunftsplan 2030" – im Vorjahr als Vision skizziert – mit konkreten Zielen unterfüttert in einer großen Rede in Wels (Oberösterreich) präsentieren. Nehammer kämpft 2024 um seinen Verbleib im Kanzleramt, seine türkis-grüne Regierung hat in derzeitigen Umfragen nur noch ein Drittel der Bevölkerung hinter sich. Test-Wahl für den Bund ist die EU-Wahl am 9. Juni. Auch hier liegt die Volkspartei allerdings deutlich hinter den Freiheitlichen.
Als Kanzler punkten
Genau aus diesem Grund will Nehammer bis zum bitteren Ende durchdienen, um einen etwaigen Wahl-Malus vom Juni noch wettmachen zu können. Wie "Heute" erfuhr, hat man sich in der Regierung auf den 29. September als Wahltag verständigt. Die ÖVP wird ab Ende Jänner sukzessive ihre Programmatik trommeln, Nehammer sich als "Kandidat der Mitte" und – vor allem – Bundeskanzler positionieren. Ein Weg, den er bereits im heurigen Sommergespräch begonnen hatte, wo er als einziger Parteichef im kompletten Anzug mit Krawatte aufgetreten war. Mit dem Burger-Video fanden diese Ambitionen ein jähes Ende, 2024 möchte man der "Volkskanzler"-Erzählung Herbert Kickls jedoch wieder etwas entgegensetzen und die Direktwahl-Werte von Nehammer wieder verbessern.
Doch die ÖVP kämpft auch andernorts mit tristen Umfragewerten, etwa an der Salzach, wo das Wahljahr im März Fahrt aufnimmt. "Heute" hat den Fahrplan durch die innenpolitischen Auseinandersetzungen im Jahr 2024 recherchiert:
Der Wahlkalender für Österreich
- Am 10.3.2024 wählt die Stadt Salzburg einen neuen Gemeinderat – und könnte laut neuesten (Partei-)umfragen erstmals einen kommunistischen Bürgermeister erhalten.
- Etwa einen Monat später, am 14.4.2024, gehen die Innsbrucker zur Urne. Hier sorgt Digital-Staatssekretär Florian Tursky für Glamour, schließlich will er in seiner Heimat Stadtchef werden.
- Im April 2024 finden zudem Arbeiterkammer-Wahlen statt.
- Die große Testwahl für den Bund steigt am 9.6.2024 – der Tag der EU-Wahl.
- Am 29.9.2024 dann die Schicksalswahl für Österreich: Bei der Nationalratswahl geht es um Österreichs künftige Regierung.
- Zudem stehen in der Steiermark und in Vorarlberg Landtagswahlen an, die planmäßig im Spätherbst stattfinden würden.