Wegen Huthi-Rebellen
EU-Staaten stimmen für Militäreinsatz im Roten Meer
Seit Monaten ist die Situation für Handelsschiffe im Roten Meer wegen der Huthi-Rebellen gefährlich. Nun stimmte die EU für einen Militäreinsatz.
Die EU-Staaten haben eine politische Grundsatzeinigung auf den Start eines Militäreinsatzes zur Sicherung der Handelsschifffahrt im Roten Meer erzielt. Das teilte der EU-Aussenbeauftragte Josep Borrell am Montagabend nach einem
Was ist der Grund für den Einsatz?
Seit mehreren Monaten greift die Huthi-Miliz, eine politisch-militärische Gruppierung aus dem Jemen, Handelsschiffe im Roten Meer an. Sie werden vom Iran unterstützt und sehen sich als "Achse des Widerstands" gegen den Westen und vornehmlich Israel.
Zehn Prozent des Welthandels werden über das Rote Meer verschifft, angesichts der Gefahren meiden große Reedereien aber zunehmend die kürzeste Verbindung auf dem Seeweg zwischen Asien und Europa durch das Rote Meer und den Suez-Kanal. Laut einem Vertreter des Auswärtigen Dienstes (EAD) in Brüssel verursachen die Huthi Kosten von 360 Millionen Euro pro Stunde, unter anderem durch den Umweg, den die Schiffe deswegen fahren müssen. Dies hat mittlerweile erhebliche Auswirkungen auf die Weltwirtschaft. Auffällig ist, dass russische und chinesische Schiffe nicht angegriffen werden — dies ist laut Huthi auch so gewünscht.
Wann startet der Einsatz?
Der Einsatz soll nach Angaben von Diplomaten im Idealfall im kommenden Monat starten und die Angriffe von militant-islamistischen Huthi aus dem Jemen beenden. Die militant-islamistische Miliz will mit dem Beschuss von Schiffen ein Ende der israelischen Angriffe im Gazastreifen erzwingen, die auf das beispiellose Hamas-Massaker in Israel am 7. Oktober folgten.
Das EU-Mandat ist für ein Jahr geplant.
Welche Maßnahmen sieht der Einsatz vor?
Nach den derzeitigen Planungen wird der EU-Einsatz vorsehen, europäische Kriegsschiffe und luftgestützte Frühwarnsysteme zum Schutz von Frachtschiffen in die Region zu entsenden. Eine Beteiligung an den US-Angriffen gegen Huthi-Stellungen im Jemen ist jedoch nicht geplant.
Ursprünglich war in der EU geplant gewesen, für den Einsatz im Roten Meer einfach das Mandat der bereits existierenden Antipiraterie-Operation "Atalanta" im Indischen Ozean auszuweiten. Dieses Vorhaben scheiterte allerdings am Widerstand Spaniens, das derzeit die Führungsnation bei der Operation "Atalanta" ist.
Welche Länder beteiligen sich?
Medienberichten zufolge wollen Belgien und die Niederlande Kriegsschiffe stellen, auch Frankreich und Italien wollen sich beteiligen. Laut EU gilt ebenfalls als wahrscheinlich, dass Norwegen am Einsatz teilnimmt.
Auch Deutschland will sich nach Angaben aus Regierungskreisen mit der Fregatte "Hessen" an der Militäroperation beteiligen – vorausgesetzt, dass der Bundestag nach dem Abschluss der EU-Planungen ein entsprechendes Mandat erteilt. Das Schiff ist unter anderem mit Flugabwehrraketen ausgerüstet und aktuell für die Nato im Nordatlantik im Einsatz. Die Besatzung zählt 245 Soldaten und Soldatinnen. Die "Hessen" wurde speziell für den Geleitschutz und die Seeraumkontrolle konzipiert. Mit ihrem speziellen Radar kann sie nach Angaben der Bundeswehr einen Luftraum von der Größe der gesamten Nordsee überwachen.
