Reise nach Sarajevo
EU-Ministerin will Bosnien in "europäischer Familie"
Ministerin Karoline Edtstadler (ÖVP) reiste am Donnerstag zu Gesprächen nach Bosnien. Der Polit-Trip steht im Zeichen möglicher EU-Beitrittsgespräche.
EU-Ministerin Karoline Edtstadler ist Donnerstagnachmittag zum zweiten Mal binnen eines Jahres zu Gesprächen nach Bosnien-Herzegowina gereist. Nach der Ankunft in der bosnischen Hauptstadt stattete die Bundesministerin für EU und Verfassung der Residenz der Österreichischen Botschaft einen Besuch ab. Dort fanden konstruktive Gespräche mit dem Kommandanten der EUFOR-Friedenstruppe Helmut Habermayer statt. Angesprochen wurden sicherheitspolitische Themen – Einflüsse wie der Ukraine-Krieg oder der Drang nach Abspaltung der Entität Republika Srpska dürften nicht unterschätzt werden.
"Graduelle Integration" soll Bosnien helfen
Im Präsidentenpalast empfingen dann bosnische Regierungsmitglieder die VP-Ministerin. Die beiden Delegationen tauschten sich umfangreich über die im Dezember bevorstehende Eröffnung von EU-Beitrittsgesprächen des Westbalkan-Landes aus. Dabei hoffe die bosnische Regierung auch auf die Unterstützung Österreichs: Mithilfe eines Konzepts "gradueller Integration" (finanzielle Anreize, Teilhabe an informellen Räten, Teilhabe an konkreten Politikbereichen) soll Bosniens Weg Richtung Europäischer Union gestärkt werden.
Gegenüber "Heute" betont die Kanzleramts-Ministerin: "Wir wollen Bosnien-Herzegowina in unserer europäischen Familie und treten für eine baldige Eröffnung der Beitrittsverhandlungen ein. Dazu muss aber der begonnene Reformweg umso entschlossener fortgesetzt werden, denn die notwendigen Kriterien für einen EU-Beitritt müssen erfüllt werden."
EU-Ministerin Edtstadler: "Dürfen die Menschen nicht verlieren"
Die Europaministerin erlebe derzeit eine Dynamik im EU-Erweiterungsprozess, die von entscheidender Bedeutung sein könnte. Denn neben Bosnien-Herzegowina soll auch der mögliche EU-Beitritt der Ukraine sowie der Republik Moldau verhandelt werden. Dieses Momentum gilt es laut Edtstadler zu nutzen, denn:
„Wir dürfen die Menschen in der Region nicht verlieren.“
Im Gebäude des Ministerrates kam es darauffolgend zu einem Arbeitsgespräch mit Justizminister Davor Bunoza. Am Abend steuerte die Spitzenpolitikerin auch noch der Ausstellungs-Eröffnung "Struggle & Contemplation" des Kulturforums Sarajevo bei. Dort stellten vier Künstler ihre Werke zur Schau. Mit rührenden Worten wandte sich Ministerin Edtstadler an die Künstler und sprach ihnen Mut für alle weiteren Herausforderungen zu, denn: Neben einem Österreicher handelt es sich bei den Kunstschaffenden auch um zwei junge Frauen aus der Ukraine sowie eine Frau aus dem Iran.
