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Einigung über Verteilung von "variablem Drittel" naht

Lange Zeit wurde über die Aufteilung der Kalten Progression diskutiert. Nun steht eine Einigung der Regierungsparteien unmittelbar bevor.

Newsdesk Heute
Einigung über Verteilung von "variablem Drittel" naht
Finanzminister Magnus Brunner deutet eine baldige Einigung in der Frage über die Verteilung des "variablen Drittels" an.
Getty Images/iStockphoto, Sabine Hertel, Montage

Durch die Abschaffung der Kalten Progression – schleichende Steuererhöhung wegen höherer Löhne – ergeben sich für die Regierung neue Probleme. Durch die Abschaffung im Bereich der Lohn- und Einkommenssteuer im Jahr 2023 werden die Steuerstufen jedes Jahr an die jeweilige Teuerung angepasst. Somit können Steuerzahler im Zuge der jährlichen Lohnerhöhungen nicht mehr in höhere Steuerstufen rutschen.

Weil die Anpassung der Tarifstufen aber nur zu zwei Dritteln erfolgt, muss sich die Regierung auf die Verteilung der übrigen Mehreinnahmen einigen. Im Vorjahr kam dieses "variable Drittel" vor allem niedrigen und mittleren Einkommen zugute.

Einigung noch vor der Sommerpause

Eine Lösung für 2025 könnte unmittelbar bevorstehen. Eine entsprechende Übereinkunft wird noch vor der Sommerpause angestrebt. Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) erklärte am Montag am Rande einer Pressekonferenz, dass die Gespräche mit den Grünen "sehr gut laufen" würden. Der Ressortchef spricht von "sehr intensiven Verhandlungen", ohne auf Details einzugehen. Auch er geht von einer baldigen Lösung aus.

Dem Vernehmen nach soll das Thema jedenfalls noch vor dem Wahlkampf geführt werden. Herauskommen dürfte eine stärkere Anhebung der meisten Tarifstufen, eine Entlastung von Kleinunternehmen sowie höhere Absetzbeträge.

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    02.07.2024: Das letzte Paradies in Amerika schmilzt dahin. In der aktuellen "Universum"-Folge läuft, dreht sich alles um das letzte Paradies Amerikas – oder dessen Untergang.
    ORF/BBC/Justine Allan

    Auf den Punkt gebracht

    • Die Regierungsparteien stehen kurz vor einer Einigung über die Verwendung des "variablen Drittels" zur Abschaffung der Kalten Progression, was neue Probleme mit sich bringt
    • Zwei Drittel der Mehreinnahmen werden genutzt, um die Steuerstufen anzupassen, über die Verwendung des letzten Drittels wird verhandelt
    • Finanzminister Magnus Brunner (ÖVP) ist zuversichtlich, dass eine Lösung vor der Sommerpause gefunden wird
    red
    Akt.