Stadtrechnungshof prüfte
Deutschförderung kostete Wien 20 Mio. Euro pro Jahr
Der Wiener Stadtrechnungshof nahm die von Bund genehmigten Personalkosten für Deutschförderung nun genau unter die Lupe – das Ergebnis!
Die ÖVP stellte einen Antrag an den Wiener Stadtrechnungshof, wollte wissen, wie viele finanzielle Mittel vom Bund in das Lehrpersonal für Sprach- und Deutschförderklassen geflossen sind. Konkret handelte es sich hier um die sieben Schuljahre 2014/15 bis 2021/22. In diesem Zeitraum waren durchschnittlich rund 13.000 Schüler pro Jahr in der Deutschförderung, für die man rund 358 Planstellen besetzen musste.
Die besetzten Planstellen befanden sich an allgemeinbildenden Pflichtschulen. In dem Zeitraum waren vom Bund jährlich rund 227 Planstellen für die Deutschförderung genehmigt worden. Die darüber hinausgehenden Kosten für weitere Stellen wurden aus Strukturmitteln sowie aus Mitteln der Stadt Wien finanziert.
"Initiative Sprachförderkurse"
Bis zum Schuljahr 2018/19 konnten spezielle Sprachförderkurse bzw. Sprachstartgruppen eingerichtet werden. Ziel war es, Schülern mit mangelnder Kenntnis der Unterrichtssprache jene Sprachkenntnisse zu vermitteln, um dem Regelunterricht folgen zu können. Dafür sahen die Stellenplanrichtlinien des Bundes im Rahmen der "Initiative Sprachförderkurse" ein bestimmtes Kontingent an Planstellen für jedes Bundesland für Volksschulen sowie Hauptschulen, Mittelschulen und Polytechnische Schulen vor.
So konnten in Wien in Abhängigkeit von der Anzahl der außerordentlichen Schüler in Sprachförderkursen für Volksschulen maximal 169 Planstellen und für Hauptschulen, Mittelschulen und Polytechnische Schulen insgesamt maximal 29,8 Planstellen abgerufen werden.
Kosten stiegen durch Flüchtlinge
Zur Bewältigung der Flüchtlingssituation ab dem Jahr 2015 wurden als Integrationsmaßnahme bis 2018 Zusatzkontingente vom Bund genehmigt. Vom Jahr 2015/16 bis zum Jahr 2017/18 stiegen die Personalkosten für Deutschförderung von 12,62 auf 15, 47 Millionen Euro.
Deutschförderung neu
Mit dem Schuljahr 2018/19 kam es zu einer neu organisierten Deutschförderung. Auch hier sahen die Stellenplanrichtlinien des Bundes ein Kontingent an Planstellen vor, von dem ausgehend für jedes Bundesland maximale Abrufkontingente festgelegt wurden. Die Kosten betrugen in diesem Jahr laut Stadtrechnungshof 19,45 Millionen Euro.
Für Wien standen in den Schuljahren 2018/19 bis 2020/21 pro Schuljahr maximal 177 Planstellen für Deutschförderklassen und Deutschförderkurse an Volksschulen, Mittelschulen und Polytechnischen Schulen zur Verfügung. Für das Schuljahr 2021/22 war ein maximales Abrufkontingent von 175 Planstellen vorgesehen. Die Berechnung des tatsächlich genehmigten Planstellenkontingents setzte sich aus einem fixen Sockelbetrag und einem variablen Anteil für jeden Bundesland zusammen.
