Und dann gibt's Neuwahlen ...

Das bedeutet deutlicher ÖVP-Sieg für Nehammer und Kickl

ÖVP und FPÖ im Ländle mit Zwei-Drittel-Mehrheit – SPÖ und Grüne desaströs. Wer jetzt für die Koalitionsverhandlungen Zusatz-PS unter der Haube hat ...

Clemens Oistric
Das bedeutet deutlicher ÖVP-Sieg für Nehammer und Kickl
Ein Kommentar von "Heute"-Chefredakteur Clemens Oistric
Grafik "Heute"

Zwei Wochen nach der Nationalratswahl blieb das große Polit-Beben in Vorarlberg aus. Markus Wallner entschied einen Zweikampf, den es nie gab, für sich und bleibt Landeshauptmann. Aufregender wird's im Ländle halt nicht ...

Die Bitschi-FPÖ konnte zwar keine Berge versetzen, ihr Ergebnis von 2019 aber beinahe verdoppeln. Mehr als ein Achtungserfolg, der für die Blauen wohl in die Landesregierung führt. Was aber bedeutet das Ergebnis nun für den Machtpoker im Hunderte Kilometer entfernten Wien? Paradoxerweise gehen sowohl Kanzler Karl Nehammer als auch Herbert Kickl gestärkt in die nächsten Verhandlungsrunden.

Nehammer, weil die blaue Welle den Bodensee nicht überschwappen ließ. Und Herbert Kickl, weil seine FPÖ weiter auf der Gewinnerstraße ist, derzeit überall zweistellig zulegt. Next Stop für den Kickl-Express: die Steiermark. Dort haben die Blauen mit Ex-Minister Mario Kunasek alle Chancen, der regierenden ÖVP Platz eins abzujagen.

Bald vier Mal Schwarz-Blau

Ein Triumph in der Grünen Mark würde auch die Regierungsverhandlungen in Wien nochmals ordentlich durcheinanderbeuteln. Dass ÖVP, SPÖ und Neos schnell zusammenfinden, darf bezweifelt werden. Herbert Kickl, mit dem keiner will, wird zwar nur vorerst nur vom Spielfeldrand zuschauen, dafür aber genüsslich zelebrieren, wenn von Vorarlberg ostwärts Industrie und Wirtschaft von der Verliererkoalition auf Bundesebene abraten. Und: Bald schon wird in vier von sechs ÖVP-regierten Bundesländern auch die FPÖ in der Regierung sitzen.

SPÖ in der Bedeutungslosigkeit angekommen

Apropos Verlierer: Beinahe schon bemitleidenswert ist der Zustand der SPÖ. 14 Tage nach der Bundes-Wahl diskutieren Hardcore-Anhänger von Andreas Babler in den sozialen Netzwerken noch immer, ob der Absturz unter das historisch schlechteste Ergebnis von 2019 von den ach so bösen Medien als Niederlage gewertet werden darf. Wo doch die ÖVP ... noch immer fünf Prozentpunkte vor den Roten liegt, die erstmals auf Rang drei abgerutscht sind und zehn Mandatare weniger stellen als die Schwarzen.

14 Tage, nachdem ein roter Parteimanager dieses Ergebnis freier Wahlen als "schwarzen Tag für die Demokratie" verunglimpft hat, gibt nun ein Herr Rudolf Fußi für die SPÖ Interviews in den Sonntagsgazetten. Mehr muss man eigentlich nicht sagen. Und dann kommt das rote Ergebnis aus Vorarlberg. Einstellig. Wieder ein Minus. Zweikampf mit Neos, wer vierte und wer fünfte Kraft ist. Das soll ein stabiler Partner sein, Herr Bundeskanzler?

Kogler/Maurer gehen die PS aus

Tiefrot auch das Minus bei den bisher regierenden Grünen, die binnen fünf Jahren ein Drittel ihrer Wähler vergraulten. Autofahrer-feindliche Politik – auch in Vorarlberg hat man dringend notwendige Straßenbauprojekte blockiert – mit dem erhobenen Zeigefinger führen eben selten auf die Siegerstraße. Dem Kogler-Maurer-Elektromobil geht langsam der Saft aus.

... und dann gibt's Neuwahlen!

Wie geht es nun weiter? Auf Österreich warten monatelange, zähe Koalitionsverhandlungen. Herbert Kickl mag zwar Zeit haben, von Wahlsieg zu Wahlsieg eilen – Österreich aber braucht dringend eine stabile Regierung. Das Budget-Desaster, die noch immer grassierende Teuerung und die Migrationskrise müssen dringend und entschlossen angepackt werden. In die Wette, dass sich Neos-Chefin Beate Meinl-Reisinger aus purer Lust am Regieren auch ohne Reformpakt der "Verlierer-Koalition" anschließt, würde ich nicht mit allzu hohem Einsatz einsteigen. Und dann gibt's Neuwahlen ...

Landtagswahl in Vorarlberg in Bildern

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    Grünen-Spitzenkandidat Daniel Zadra und seine Frau Johanna, anlässlich der Stimmabgabe, im Rahmen der Vorarlberger Landtagswahl 2024.
    Grünen-Spitzenkandidat Daniel Zadra und seine Frau Johanna, anlässlich der Stimmabgabe, im Rahmen der Vorarlberger Landtagswahl 2024.
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