Deutliche Worte an Regierung
"Damit muss Schluss sein!" – Kickl rechnet jetzt ab
FPÖ-Chef Herbert Kickl stellt einmal mehr unmissverständlich klar: "Nur eine 'Festung Österreich' schützt vor importierter Gewalt!"
"Dieser importierten Gewalt muss sofort ein Riegel vorgeschoben werden und dazu braucht es einen Stopp der illegalen Masseneinwanderung", erneuerte FPÖ-Chef Herbert Kickl am Dienstag die freiheitliche Forderung nach einer "Festung Österreich", die sinnbildhaft unter anderem für einen sofortigen Asylstopp, konsequente Abschiebungen und einer Deattraktivierung unseres Land als Zielland für Asylwanderer stehe und die es gleichzeitig neben der Senkung des Strafmündigkeitsalters gegen die eskalierenden Gewaltexzesse brauche.
"Das Leitmotiv muss 'Verhindern statt Reparieren' lauten und eine Bundesregierung hat zuallererst dafür zu sorgen, dass spätere Gewalttäter, die meist aus völlig fremden Kulturkreisen mit einer gegen Null gehenden Wertigkeit von Frauen stammen, erst gar nicht über die Grenze in unser Land kommen können. Denn der von der schwarz-grün-rot-pinken Einheitspartei seit Jahren beklatschte Unzustand, dass mit hunderttausenden illegalen Einwanderern auch viele spätere Verbrecher über die offene Grenze kommen und dann Gewalttaten begehen, geht zulasten der Sicherheit unserer Bevölkerung", so Kickl.
"Asyl- und Migrationswahnsinn"
Und weiter: "Der Schutz der Österreicher muss schon an der Grenze beginnen und nicht erst im Gerichtssaal, denn da ist bereits jemand zum Opfer geworden!", erklärt der FPÖ-Chef, der auf die rund 230.000 Asylanträge verwies, die seit Amtsantritt von Schwarz-Grün 2020 in Österreich gestellt wurden. Eine "Festung Österreich" sei daher eine "Selbstschutz- und Notwehrmaßnahme für die eigene Bevölkerung gegen die 'neue Völkerwanderung'" und erfordere auch "volle Härte gegen den Asyl- und Migrationswahnsinn" auf EU-Ebene.
"Die Brüsseler Eliten wollen die illegale Masseneinwanderung nämlich gar nicht stoppen, sondern mehr und mehr legalisieren und die Mitgliedsstaaten mit Aufnahmequoten und 'Strafzahlungen' zur Aufnahme zwingen. Das zeigt sich auch in den regelrechten 'Irrsinnsurteilen' der europäischen Gerichtshöfe, die die Rechte illegaler Asyl-Einwanderer aus aller Herren Länder über die Sicherheit der eigenen Bürger stellen und mit ihrer Rechtsprechungspraxis nicht nur die Grenzen immer weiter öffnen, sondern geradezu Recht setzen und damit die Souveränität der Mitgliedsstaaten aushöhlen. Damit muss Schluss sein!", kritisierte Kickl die "falsch verstandene Humanität, die am Ende selbstzerstörerisch" wirke.
"Neue Völkerwanderung"
Was von vorneherein verhindert werde, müsse im Nachhinein nicht mühsam, teuer und letztlich unzureichend repariert werden: "Das gilt sowohl für importierte Gewaltkriminalität als auch die massiven Belastungen unseres Sozialstaates sowie unseres Gesundheits- und Bildungssystems durch die 'neue Völkerwanderung'. Weder ÖVP, Grüne, SPÖ oder NEOS haben den Mut oder den Willen, die Österreicher und ihre Interessen auch gegen den Widerstand der Brüsseler Eliten wieder an allererste Stelle zu rücken, diese bedingungslose Hinwendung zur eigenen Bevölkerung ist nur mit einer FPÖ-geführten Bundesregierung möglich und prägt mein Verständnis eines freiheitlichen Volkskanzlers."