Brandstätter: "Viele Politiker sind feige, ich nicht"

Obwohl in sechs Wochen die EU-Wahlen anstehen, kennt mehr als die Hälfte der österreichischen Bevölkerung die heimischen Kandidaten oder ihre Positionen nicht. Zu diesem Ergebnis kam kürzlich eine Umfrage.

Bei der Bekanntheit liegt NEOS-Spitzenkandidat Helmut Brandstätter neben Aktivistin Lena Schilling (Grüne) auf Platz eins. Er gehe gerne nach Brüssel, weil dort Entscheidungen getroffen würden, die für die Menschen in Österreich wichtig sind, betonte Brandstätter im Ö1-Mittagsjournal.

"Viele Politiker sind feige, ich nicht"

Für den derzeitigen Nationalratsabgeordneten zählen dazu vor allem Forschung, Landwirtschaft, Wirtschaft und Bildung. Beim Thema Verteidigung solle er mehr unternommen werden, um Österreich im Zukunft zu schützen. Der NEOS-Politiker wiederholte seine Forderung nach einer EU-Armee. Nun brauche es die nächsten Schritte, um dieses Ziel zu erreichen, etwa  Informationsaustausch und den gemeinsamen Einkauf von Waffen.

Durch eine gemeinsame EU-Armee "wäre Europa so stark, dass sich Putin nicht trauen würde, uns anzugreifen", hatte Brandstätter erst vor wenigen Tagen erklärt. Die Neutralität Österreichs wollte der 69-Jährige zumindest vorerst nicht aufgeben, betonte er im Ö1-Mittagsjournal. Österreich aber sei schon jetzt Teil der gemeinsamen EU-Sicherheitspolitik und trage dort Verantwortung. "Viele Politiker sagen das nicht, weil sie feige sind. Ich bin nicht feige. Ich sage, wir haben die Neutralität schon verändert."

Für den NEOS-Spitzenkandidaten gehen sich Neutralität und EU-Armee gleichzeitig aus. Brandstätter schwebt eine "kooperative Neutralität" nach dem Vorbild der Schweiz vor. Würde Wladimir Putin die gesamte Ukraine einnehmen, stünden russische Truppen 500 Kilometer vor Wien. "Gegen die russischen Drohungen können wir uns nur gemeinsam wehren", sagt der NEOS-Abgeordnete.

Brandstätter gegen TikTok-Verbot

Von einem Verbot der chinesischen Social-Media-Plattform TikTok hält die NEOS-Spitze nicht viel. Er sei kein Freund von Verboten, betonte Branstätter. Vielmehr müsse man genau hinschauen und sich gegen Versuche der Einflussnahme wehren.