Welt
Berichte über gewaltsame Pushbacks an EU-Außengrenze
In Kroatien schon länger Thema, scheint nun auch die türkisch-bulgarische Grenze davon betroffen: Flüchtlinge berichten über gewaltsame Pushbacks.
Unter Pushbacks versteht man das illegale Zurückdrängen von Migranten und Flüchtlingen an Grenzen. Menschenrechtsorganisationen kritisieren seit längerem, dass die kroatische Grenzpolizei derart vorgeht – oftmals mit brutaler, roher Gewalt. Jetzt gibt es Berichte von einer weiteren EU-Außengrenze, an der Menschen mutmaßlich Unrecht widerfährt.
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Die grüne Grenze zwischen der Türkei und Bulgarien ist für viele das Einlasstor in die EU. Bis zu 300 Flüchtlinge und Migranten passieren die Grenze an manchen Tagen, wie es auf "Ö1" nach einem Lokalaugenschein hieß. Einige der Betroffenen berichten nun von Pushbacks durch die bulgarische Polizei. Manchen seien sogar Geld oder Handys abgenommen worden, andere seien nur mit "Kleidern am Leib deportiert worden", wie es heißt. Doch dem nicht genug: Augenzeugen berichten gar von Schwerverletzten und Toten.
Erschreckende Funde an der Grenze
Auf Nachfrage des "ORF" widerspricht die örtliche bulgarische Grenzpolizei den Schilderungen jedoch. Wie der Direktor, Anton Slatanow, meint, trainiere man die Polizisten im Hinblick auf die Einhaltung von Menschenrechten. Außerdem seien die Vorwürfe illegaler Pushbacks zurückgegangen, seit er als Chef der Grenzpolizei tätig ist. Das Ziel bestünde darin, "mit genug Personal und Ausrüstung zu verhindern, dass Migranten über den mit Kameras und Sensoren ausgerüsteten Grenzzaun kommen". In Fällen, wo dies dennoch gelinge, greife man die Betroffenen auf und gehe menschenrechtskonform vor.
"ORF"-Reporter Paul Huemer berichtet in der "Zib 13:00" von der Causa. Lokale Bauern auf der türkischen Seite der Grenze hätten die Schilderungen der Flüchtlinge bestätigt. Vor allem im Winter fänden sie immer wieder nackte Leichen mit Wunden – aus ihrer Sicht eindeutig zurückgeschobene Flüchtlinge. Manche würden sogar Schusswunden aufweisen. Nicht zuletzt, nachdem er sensibles Videomaterial von Menschenrechtsorganisationen gesichtet hat, zweifelt der Reporter an den Beteuerungen der bulgarischen Grenzpolizei.
