Rückführungs-Übereinkommen

Babler fordert: "Ankünfte in Österreich reduzieren"

SPÖ-Chef Babler fordert Rückführungs-Übereinkommen mit Herkunftsstaaten und will auf Konfrontation mit Viktor Orbán gehen.

Von Newsdesk Heute

26.03.2024, 16:12

• Teilen
• 
• 

TelegramXMailMehr

 Kommentare

An der Unterhaltung teilnehmenLogin

Andreas Babler wagt sich zum Thema Migration aus der Deckung. (Archivbild)

Helmut Graf

Eine überraschende Migrations-Ansage gibt es von SPÖ-Chef Andreas Babler im neuesten Interview mit der "Wiener Zeitung". In den vergangenen Monaten wurde das Thema tunlichst vermieden, nun sagt Babler: "Es ist Zeit, dass auch andere Länder Verantwortung übernehmen und sich die Ankünfte in Österreich reduzieren."

Der Parteichef attackiert dabei insbesondere Ungarns Ministerpräsidenten Viktor Orbán, dieser winke Schutzsuchende einfach nach Österreich durch. "Das widerspricht EU-Recht." Man müsse die Auseinandersetzung mit Orbán suchen, statt ihn – wie Herbert Kickl – zu bewundern.

Integration einfordern

Wie konkret das ausschauen soll? "Wir brauchen schnelle und faire Verfahren und Rückführungs-Übereinkommen mit den Herkunftsstaaten", fordert Babler. Die "Showpolitik" von ÖVP und FPÖ in den letzten Jahren habe nur Panik erzeugt, aber keine Probleme gelöst.

Bei jenen Menschen, die schon hier sind, sei eine gelungene Integration entscheidend. Diese gelte es einzufordern, aber sie müsse natürlich auch ermöglicht werden. "Wir brauchen kleine Unterkünfte statt Massenlager und ehrliche Chancen auf dem Arbeitsmarkt." Asylwerber sollten beispielsweise auf die Rot-Weiß-Rot-Karte umsteigen können, um legal zu arbeiten.

Schau ma mal

Die Zahl der Menschen, die unzufrieden mit der aktuellen Politik sind, ist enorm hoch. So hoch, dass in Salzburg sogar die KPÖ über 23 Prozent erreichte. Trotzdem liegt die Babler-SPÖ in Umfragen unverändert bei 21 Prozent – wo sie auch schon 2019 lag.

"Wieso schaffen Sie es nicht, die Unzufriedenen abzuholen?", wollte die "Wiener Zeitung" deswegen wissen. "Das werden wir am Wahlabend sehen. Wir werden die Unzufriedenen abholen, weil wir eine ganz klare Vision einer gerechteren Welt haben."

Eine dieser Visionen ist die Arbeitszeitverkürzung. "Wir werden Stück um Stück auf diese 32-Stunden-Woche kommen. Ganz sicher. Das ist eine Notwendigkeit", zeigt er sich sicher.