Seit Juni im Amt
Aufgeflogen! "Falsche" Mandatarin im Gemeinderat
Obwohl die Gemeinderätin aus NÖ bei den Wahlen nicht auf der ÖVP-Kandidatenliste, bekleidete sie seit Juni 2023 das Amt. SP und FP deckten Fehler auf.
Im Gemeinderat von Spannberg (Gänserndorf) soll laut Infos eine "falsche" Mandatarin gesessen sein. Diesen Fehler deckte die rot-blaue Opposition jetzt auf. Die Frau sei seit Juni 2023 im Amt gewesen, obwohl sie bei den landesweiten Kommunalwahlen 2020 nicht auf der ÖVP-Kandidatenliste gestanden sei.
"Landete versehentlich nicht auf Reihungsliste"
"Der Irrtum wird natürlich umgehend korrigiert", wurde Bürgermeister Herbert Stipanitz (ÖVP) zitiert. Die Bezirkshauptmannschaft sei von der Opposition informiert worden und habe Stipanitz aufmerksam gemacht. Laut dem Artikel in der NÖN spricht der Bürgermeister von einem "Übertragungsfehler". "Aufgrund eines Übertragungsfehlers vom Entwurf der Kandidatenliste auf den tatsächlichen Wahlvorschlag für die Gemeinderatswahl 2020“ sei die Frau versehentlich nicht in die Reihungsliste (und auch drei weitere Kandidaten) der ÖVP-Kandidaten aufgenommen worden, erläuterte Stipanitz.
Über VP-Vize muss neu abgestimmt werden
"Natürlich wird alles richtiggestellt", bekräftigte er in einer der APA vorliegenden Stellungnahme. Der Rücktritt der "falschen" Mandatarin erfolge "mit sofortiger Wirkung" samt Rückerstattung der bisher erhaltenen Entschädigung für die politische Tätigkeit in der Marktgemeinde. Ungültige Gemeinderatsbeschlüsse in der etwa 1.000 Einwohner zählenden Marktgemeinde gebe es nicht. Die Mehrheiten seien immer so gewesen, dass die Stimme der "falschen" Mandatarin irrelevant gewesen sei. Neu abgestimmt werden müsse allerdings über ÖVP-Vizebürgermeister Wilfried Wiesinger.
