US-Patentstreit
Apple darf seine neue Smartwatch nicht mehr verkaufen
Der Konzern darf seine neusten Uhrenmodelle in den USA nicht mehr verkaufen, nachdem das Weiße Haus es ablehnte, ein Verkaufsverbot aufzuheben.
Die Zeit für die neuesten Apple-Watch-Modelle ist abgelaufen: Nachdem US-Präsident Joe Biden es versäumte, in letzter Minute eine Notmaßnahme zu ergreifen, um die meistverkaufte Smartwatch in den Regalen zu halten, wird für diese nun ein Verkaufsverbot wirksam. Biden hatte bis zum Ende des Weihnachtstages Zeit, eine Entscheidung der Internationalen Handelskommission der USA zu kippen, wie CNN schreibt.
Verletzte Patente sind Grund für Verkaufsverbot
Doch wie erwartet hat Biden nicht interveniert. Jetzt ist es dem Konzern ab dem 26. Dezember verboten, seine Apple Watch Series 9 und die Apple Watch Ultra 2 sowie andere neuere Modelle in den USA zu verkaufen. Grund dafür sind verletzte Patente, die auf ein anderes Unternehmen angemeldet sind.
Apple hatte die beanstandeten Modelle bereits aus seinem Online-Store entfernt und auch die Apple Stores öffneten am Dienstag ohne die neuesten Spitzenmodelle. Die billigere Apple Watch SE, die nicht Teil des Urteils war, bleibt weiterhin im Verkauf, aber das Verbot betrifft die Modelle ab der Apple Watch Series 6 sowie alle Modelle der Apple Watch Ultra.
Pulsoximeter von Medizinaltechnik-Unternehmen
Im Oktober entschied die Internationale Handelskommission der USA, dass Apple gegen ein Pulsoximeter-Patent verstößt, das eine lichtbasierte Technologie zur Messung des Sauerstoffgehalts im Blut verwendet. Masimo, ein Hersteller medizinischer Geräte, ist Inhaber des entsprechenden Patents.
Andere Einzelhändler, unter anderem Amazon und Best Buy, verkaufen ihre Restbestände an Apple Watches weiterhin in ihren Geschäften und online. Die Entscheidung der ITC hindert Apple jedoch daran, weitere Smartwatches in die Vereinigten Staaten zu importieren.
Unternehmen schon seit Jahren zerstritten
"Apple ist mit der Anordnung nicht einverstanden und verfolgt eine Reihe von rechtlichen und technischen Optionen, um sicherzustellen, dass die Apple Watch für die Kunden verfügbar ist", so das Unternehmen in einer Erklärung. Apple versprach aber auch, "alle Maßnahmen" zu ergreifen, um die Apple Watch bald wieder für US-Kunden verfügbar zu machen.»
Das Unternehmen könnte dafür die Software optimieren und die Art und Weise, wie die Uhren mit dem Pulsoximeter interagieren, dahingehend ändern, dass das Patent von Masimo nicht mehr verletzt wird. Eine solche Änderung könnte jedoch viel Zeit in Anspruch nehmen. Zudem gibt es keine Garantie dafür, dass die Behörde Apples potenzielle Lösung akzeptieren wird.
Der CEO von Masimo, Joe Kiani, sagte gegenüber CNN, er glaube, Apple verletze die Patente seines Unternehmens absichtlich. Die beiden Unternehmen sind schon seit Jahren zerstritten. Im Oktober 2022 reichte Apple zwei Patentverletzungsklagen gegen Masimo ein.
