Nahost-Konflikt
Anzeichen für Kriegsverbrechen in Gaza-Krieg gefunden
Der UNO-Hochkommissar für Menschenrechte, Volker Türk, sieht Anzeichen für Kriegsverbrechen und womöglich Verbrechen gegen die Menschlichkeit.
Volker Türk nannte auf der Seite der Palästinenser den schweren Terrorüberfall auf Israel am 7. und 8. Oktober, das wahllose Abfeuern von Geschossen auf Israel und das militärische Agieren aus zivilen Einrichtungen heraus. Zu Israel sagte Türk der Deutschen Presse-Agentur in Genf: "Wenn man sich anschaut, wie Israel darauf reagiert hat, da habe ich schwere Bedenken, was die Einhaltung sowohl der Menschenrechte als auch des internationalen humanitären Rechts betrifft."
Bei den schweren israelischen Bombardierungen seien 70 Prozent der Betroffenen Frauen und Minderjährige. "Man kann davon ausgehen, dass der Großteil von denen, die getroffen worden sind, Zivilisten sind", sagte der Österreicher der dpa. "Darüber hinaus ist eine kollektive Bestrafung der Palästinenser ein Kriegsverbrechen. Natürlich müssen letztlich Gerichte beurteilen, wer welche Straftaten begangen hat." Ob es dort Verbrechen gegen die Menschlichkeit gibt, sei schwer zu beurteilen.
Damit sind zum Beispiel großangelegte oder systematische Angriffe gegen die Zivilbevölkerung gemeint. Um das zu beurteilen, müsse auch untersucht werden, ob dahinter eine entsprechende Absicht stehe. Nach Angaben von Türk gibt es Anzeichen, dass Verbrechen gegen die Menschlichkeit begangen worden sein könnten: "Angesichts der unverhältnismäßigen und sehr schweren Bombardierungen, in Kombination mit dem Mangel an wirksamer humanitärer Hilfe gibt es schwere Bedenken, die näher geprüft werden müssen."
Israels Armee greift Ziele in Syrien und Libanon an
Das israelische Militär hat indes nach eigenen Angaben in Reaktion auf Raketenbeschuss aus Syrien und dem Libanon zurückgefeuert. Wie die israelische Armee am Montagabend mitteilte, seien fünf aus Syrien abgeschossene Raketen nach Israel geflogen und in offenem Gelände niedergegangen. Israelische Kampfflugzeuge hätten daraufhin die Abschussorte angegriffen.
An Israels nördlicher Grenze habe zudem ein Kampfflugzeug "terroristische Infrastruktur" der Hisbollah-Miliz im Libanon getroffen. Von dort aus seien am Montag Raketen in Richtung einer nordisraelischen Siedlung abgefeuert worden, hieß es weiter.
Seit dem Beginn des Gaza-Kriegs nach dem Massaker von Terroristen der islamistischen Hamas und anderer extremistischer Gruppen in Israel am 7. Oktober kommt es immer wieder zu Konfrontationen zwischen Israels Armee und der Hisbollah in der Grenzregion. Die Sicherheitslage in der gesamten Region ist seit dem Beginn des Gaza-Krieges sehr angespannt. Auch die Gefahr einer Ausweitung des Konflikts wächst.