"Türkis-Grün-Pink in Wien ist durchaus denkbar"

Der Wiener Wahlkampf wirft längst seine Schatten voraus. "Heute" hat mit Polit-Profi Thomas Hofer über den möglichen Fall des "Roten Wien" und die Profile der Kandidaten gesprochen.

"Schicksalswahl", "die Mutter aller Schlachten" oder das "Duell um Wien": Während auf Bundesebene weiter an Türkis-Grün gebastelt wird, bereiten sich die Parteien in Wien längst auf die kommende Wahl im Herbst 2020 vor. "Heute" hat mit Politikberater Thomas Hofer über die Chancen und Risiken, eine mögliche Vorverlegung der Wahl und die Eigenschaften der jeweiligen Spitzenkandidaten gesprochen. (Anmerkung: Das Interview wurde bereits Ende 2019 geführt.)

Heute: Wenn wir das politische Jahr in Wien Revue passieren lassen, wie würden Sie es zusammenfassen?

Thomas Hofer: "Generell muss man sagen: unaufgeregt, wie die letzten Jahre auch schon. Es ist nicht so gewesen – und das hätte man durchaus vermuten dürfen – dass in Richtung Positionierung von Michael Ludwig viel passiert ist. Es gab aber dennoch ein paar Geschichten, die man erwähnen kann, wie zum Beispiel die Arbeit vom Herrn Hanke (Wirtschafts- und Finanzstadtrat Peter Hanke, Anm.) in Richtung eines ausgeglicheneren Budgets. Auch in ihrer Ablehnung der Mindestsicherung neu kann die SPÖ im Streit mit Türkis-Blau sagen, 'wir hatten Recht'. (Am 17. Dezember hob der Verfassungsgerichtshof wesentliche Eckpunkte der Sozialhilfe Neu als verfassungswidrig auf, Anm.)

"2019 gab es zwar den Streit mit der dann abgewählten, oder selbst beendeten Bundesregierung, aber eigentlich keine echte Wahlkampfvorbereitung oder Positionierungsarbeit, wie das aus meiner Sicht schon notwendig war."

Heute: Kritiker werfen Michael Ludwig vor, er sei zu sehr "nur Bürgermeister" und zu wenig aktiver Politiker. Verstehen Sie diesen Vorwurf?

Hofer: "Dem würde ich entgegensetzen, dass ein Bürgermeister schon sehr aktiv sein kann. Und gerade in den ersten Wochen und Monaten über den Sommer 2018, gab es von Ludwig einige Initiativen, bei denen ich mir gedacht habe, jetzt versucht er Richtung der zur FPÖ abgewanderten Wähler kleine Ausrufezeichen zu setzen. Zum Beispiel mit dem Alkohol- und Waffenverbot am Praterstern."

"Insofern hätte ich ihm geraten, gleich nach der Amtsübernahme als Bürgermeister neu wählen zu lassen. Dafür bin ich von der SPÖ kritisiert worden, die die Türkis-Blaue Bundesregierung damals als zu beliebt ansah. Dem halte ich entgegen, dass Ludwig hier sogar Sebastian Kurz hätte zitieren können, in dem er sagt: 'Ich bin mit dem Herrn Kurz inhaltlich oft nicht einer Meinung, oder oft konträrer Meinung, aber in einem hat er Recht: Ich bin auch lieber der Bürgermeister der Wählerinnen und Wähler und der Wienerinnen und Wiener – und nicht der Funktionäre'".

"Das ist eine Frage, was man heute als Politiker ausstrahlt, entweder in Richtung Offensive oder in Richtung 'bestätigt mich'. Daher wäre aus meiner Sicht eine Wahl im Herbst 2018 in jedem Fall denkbar gewesen. Dabei hätte Ludwig alle anderen am falschen Fuß erwischt. Den Herrn Blümel hätte ich mir angeschaut, wie er während der Ratspräsidentschaft wahlkämpft. Die Grünen hatten noch keine Spitzenkandidatin, die Neos genauso wenig, weil Beate Meinl-Reisinger gerade von Matthias Strolz übernehmen musste. Die FPÖ war auch damals schon im Dilemma, wenn auch nicht ganz so hart wie heute.

"Michael Ludwig hat das eher zurückgelehnter angelegt. Dabei muss man auch sagen, aus der rot-grünen Koalition ist auch schon länger die Luft draußen. Das war schon unter Michael Häupl so. Eine Zeit lang hat das gemeinsame Feindbild Türkis-Blau verbunden. Aber bei Licht betrachtet, ist nicht mehr wahnsinnig viel an inhaltlicher Basis da".

Heute: Mit den laufenden Koalitionsverhandlungen zwischen ÖVP und den Grünen bricht Wien nun der Außenfeind komplett weg. Das macht es natürlich schwieriger, den Bund anzugreifen. Wäre Türkis-Grün für die wahlkämpfende SPÖ Fluch oder Segen?

Hofer: "Ich halte das aus Sicht der SPÖ für eher problematisch. Wir müssen natürlich warten, wie das mit der Bundesregierung ausgeht. Zum jetzigen Zeitpunkt nehme ich nicht an, dass schon klar ist, in welche Richtung es geht. Daher ist auch logisch, dass Michael Ludwig noch mit der Festlegung zuwartet, wann in Wien gewählt wird".

"Kommt es zu Türkis-Grün, dann ist das Problem der SPÖ das, dass man sich zwar auf die Grünen einschießen kann, aber das ist natürlich gefährlich. Und bei weitem nicht so stark bei der Mobilisierung der Wähler wie die Gegnerschaft zu Türkis-Blau".

"Denken wir an die letzten Wien-Wahlkämpfe zurück, dann gab es immer den 'blauen Gott-sei-bei-uns'. Ob er jetzt Haider geheißen hat, wie 2001 oder ab 2005 dann Strache. Da galt immer die Warnung vor denen, die möglicherweise den Bürgermeistersessel für sich reklamieren. Zuletzt war es das 'Duell um Wien' bei Wahl 2015. Das hat mobilisiert".

"Jetzt gibt es aber erstmals in der Geschichte – und ich sage nicht, dass es sich rechnerisch ausgehen wird, aber es ist denkbar – eine Mehrheit aus ÖVP, Grünen und den Neos. Dagegen kann man schon auch kampagnisieren, aber es wird bei Weitem nicht dieses Schreckenspotential für mögliche Wählerinnen und Wähler der SPÖ entwickeln, wie das die Blauen gehabt haben".

Heute: Das heißt Michael Ludwig muss die Botschaft aussenden, "Das Rote Wien ist in Gefahr" und darauf hoffen, dass die Wähler nicht sagen "Ja, und?"



Hofer: "Genau, das ist gut zusammengefasst. Natürlich hat Ludwig als Landeshauptmann einen gewissen Bonus, aber man muss schon sagen, dass die anderen Spitzenkandidaten bei ihrem Schreckenspotenzial nicht einmal annähernd in die Nähe des früheren Herrn Strache kommen. Und vor der FPÖ und der Verfassung, in der sie sind, braucht man sich nicht zu fürchten".

"Ich glaube, die SPÖ hat sich zu lange darauf verlassen, dass die Leute sie dafür wählen, wer sie nicht sind. Nämlich 'wir sind nicht die Blauen und wir sind gegen die Blauen' und weniger eine Geschichte zu entwickeln, wofür sie stehen, oder was sie machen. Das lässt sich sicher bis zu einem gewissen Grad noch ändern, aber Ludwig muss wählertechnisch einen unglaublichen Spagat hinlegen. Was ihm aber gut gelungen ist, ist die SP-internen Lager zu besänftigen. Erinnern wir uns an den tiefen Graben, der rund um die Entscheidung zwischen Andreas Schieder und Michael Ludwig entstanden ist. Der ist nun ganz gut überbrückt, auch die Zusammenstellung seines Teams, mit Peter Hanke und Sozialstadtrat Peter Hacker ist gut gelungen. Dennoch ist aus meiner Sicht in der thematischen Entwicklung zu wenig Offensive da".

(Bild: Denise Auer)

Heute: Das heißt, ein Vorziehen des Wahltermins auf das Frühjahr würde derzeit keinen Sinn machen. Bürgermeister Ludwig hat das ja selbst mehrfach ausgeschlossen.

Hofer: "Aktuell sehe ich dadurch keine großen Vorteile. Man muss sich zuerst einmal anschauen: Wie sieht die nächste Bundesregierung aus, wie positioniert sie sich und welche Angriffsflächen bieten sie für den Wahlkampf. Nach der Marketingorientierung der letzten Regierung wird man sicher versuchen zu vermeiden, da große Möglichkeiten zu bieten. Eine Frage wird aber sein, wie entwickelt sich die Chemie zwischen Rot und Grün in Wien?"

Heute: Sehen Sie die Gefahr, dass die Wiener Grünen der roten Bürgermeister-Partei den Rang abläuft? Die Grüne Spitzenkandidatin Birgit Hebein macht ja nun Klimaschutz und Soziales zur "Chefin-Sache".

Hofer: "Wenn wir uns die Wählerströme 2015 in Erinnerung rufen, war es damals so, dass Michael Häupl, wie dann auch Christian Kern (früherer Vorsitzender der Bundes-SPÖ, Anm.), die Grünen wie einen gebrauchten Christbaum abgeräumt haben. Jetzt droht, dass sich das umkehrt und die Stimmen zu den Grünen zurückfließen".

"Dass aber die Grünen die SPÖ tatsächlich überflügeln können, das sehe ich nicht. Ich sehe auch nicht, dass die SPÖ in Wien die Position 1 verlieren könnte. Aber es wird eine entscheidende Frage, aus welchem Lager die SPÖ versuchen wird, Wähler zu halten oder zurückzugewinnen. Danach wird sich die Ausrichtung der Strategie der Wiener SPÖ entscheiden. Und natürlich ist es schwer, von den FPÖ Stimmen zu holen".



Heute: Mit welchen Hauptbotschaften müsste die SPÖ aus Ihrer Sicht in den Wahlkampf gehen?

Hofer: "Also, das erste ist ganz sicher die Leistbarkeit des Lebens. Diese zu garantieren und herzustellen, das spannt sich von Wohnen bis hin zu anderen Kostentreibern. Ein weiteres Thema ist auch die soziale Sicherheit und das Thema Gerechtigkeit. Nur, da hat die SPÖ eigentlich das Primat eingebüßt und zwar lustiger Weise an den Herrn Kurz. Der auf einmal sagt, die Gerechtigkeit ist jetzt meins und ich definiere das als Gerechtigkeit für Leistungsträger. Da ist die SPÖ sicher in die Defensive geraten".

"Und was die SPÖ auch verloren hat, ist die Aufstiegserzählung. Die wäre im Sinne von 'Unsere Kinder sollen es besser haben als wir' schon noch möglich, aber derzeit haben zu viele Leute den Eindruck, dass es ihre Kinder oder Enkel es eben nicht besser haben, sondern möglicherweise schlechter".

Heute: Kämpfen die Parteien zunehmend mit Glaubwürdigkeitsproblemen? Die FPÖ schwankt zwischen der Geschichte von Straches Geldkoffern und der Erzählung für den kleinen Mann. Die SPÖ kündigt als Arbeiterpartei kurz vor Weihnachten bis zu 27 ihrer Mitarbeiter.

Hofer: "Ja sicher. Natürlich gibt es ein Glaubwürdigkeitsproblem. Bei beiden Parteien. Auch wenn das meiste bei der SPÖ nicht von der Wiener Partei verschuldet wurde, drückt das natürlich auf die Stimmung. Dennoch sehe ich bei der Landtagswahl im Burgenland die Chance, dass die SPÖ den aktuellen Abwärtstrend durchbricht, möglicherweise sogar zulegt. Die Frage ist dann, welchen Wind versucht dann die Wiener SPÖ daraus mitzunehmen".

Heute: Was kann Bürgermeister Ludwig tun, um das zu erreichen?

Hofer: "Ludwig kann schon auch als Landeshauptmann bundespolitisch Druck machen und aufzeigen und Stunk machen. Ich will damit nicht sagen, dass es gescheit wäre, wenn er Frau Rendi-Wagner (Vorsitzende der Bundes-SPÖ Pamela Rendi-Wagner, Anm.) gleich abmontiert, aber es gibt zahlreiche Landeshauptleute von Pröll, Häupl, Pühringer und Co., die sich gegenüber einer Bundesregierung und auch der eigenen Partei profiliert haben. Da kann man schon Richtung machen".

"Und die Themen sind ja eh schon da. Der Herr Doskozil (burgenländischer Landeshauptmann und Spitzenkandidat für die SPÖ bei der Wahl am 26. Jänner, Anm.) fährt zum einen rechtspopulistischen Kurs in Richtung Migration – was in Wien deutlich schwieriger ist – blickt aber mit der Anstellung pflegender Angehöriger beim Land oder dem Nettomindestlohn von 1.700 Euro ganz deutlich nach links. Natürlich lässt sich das aufgrund der unterschiedlichen Wählerkonstellation in Wien nicht eins zu eins kopieren. Das Zeigen von und das Bringen von thematischen Geschichten auch auf Bundesebene geht aber durchaus. Beispiele von Landeshauptleuten, die immer wieder bundespolitisch Meter und Richtung gemacht haben, gibt es zuhauf".

(Bild: Denise Auer)



Heute: Soll Bürgermeister Michael Ludwig Pamela Rendi-Wagner als Vorsitzende der Bundes-SPÖ ablösen? Und Wirtschaftsstadtrat Peter Hanke wird neuer Wiener Bürgermeister?

Hofer: "Das höre ich in dieser Ausprägung nicht zum ersten Mal, aber ich habe nie daran wirklich geglaubt. Michael Häupl hat einmal gesagt, der schönste, tollste, beste Job, den Österreich politisch zu bieten hat, ist der des Wiener Bürgermeisters. Ich nehme an, dasselbe gilt auch für den Herrn Ludwig".

Heute: Wenn Sie jedem (vermutlichen) Spitzenkandidaten je eine positive und eine negative Eigenschaft zuschreiben müssten, welche wären das?

Hofer: "Also Michael Ludwig hat jedenfalls Bodenständigkeit, das ist auch wichtig als Wiener Bürgermeister. Als negatives Attribut: ich würde ihn zu defensiv wahrnehmen. Gernot Blümel (Spitzenkandidat der ÖVP Wien, Anm.) atmet den türkisen Spirit und steht für Neues. Das Negative ist, dass er möglicherweise zu sehr Kurz-Klon ist".

"Bei Christoph Wiederkehr (Neos, Anm.) tue ich mir schwer. Sagen wir unverbraucht als positives Attribut und als negatives: er ist ein völlig unbeschriebenes Blatt. Die Grüne Birgit Hebein würde ich einmal relativ geradlinig sehen, sie hat aber auch eine eingeschränkte Strahlkraft und performt deutlich unter den Parteimöglichkeiten. Bei Dominik Nepp (FPÖ, Anm.) würde sagen, er ist bei all den Parteikrisen Passagier, nicht Pilot. Aber immerhin vermittelt er Gelassenheit."

"Bei Heinz-Christian Strache (über dessen Antreten bei der Wienwahl derzeit nur spekuliert werden kann, Anm.) muss man sagen, dass er unglaublich erfahren und politisch mit allen Wassern gewaschen ist. Man kann ihn sogar in den Superlativ heben und sagen, er ist der erfahrenste Wahlkämpfer. Negativ ist dessen ruiniertes Image. Punkt."

Heute: Neben den bekannten, bereits im Gemeinderat vertretenen Fraktionen, wollen auch mehrere Kleinparteien bei der Wienwahl antreten. Welche Chancen haben sie?

Hofer: "Bei den Kleinstparteien – und jetzt wissen wir noch nicht, wer aller wirklich antritt, ob auch die Liste Jetzt von Peter Pilz oder 'Wandel KPÖ' dabei sein wird, müssen wir warten, wie sich das weiterentwickelt. 'Die Allianz für Österreich' hat eine Chance auf einen Einzug, wenn Strache vorneweg marschiert. Obwohl, auch hier muss man abwarten, wie es juristisch weitergeht".

"Den anderen will ich nicht das demokratische Recht absprechen, zu kandidieren, aber die haben nicht wirklich Chance auf einen Einzug. Aber sie können natürlich insofern eine Rolle spielen, wenn sie einem bestimmten Lager oder einer bestimmten Partei ein bisschen was wegnehmen".

"Die Frage ist auch, welche Mehrheiten gehen sich überhaupt aus. Denn die fünf Prozent Hürde ist nicht so ganz einfach und die Frage ist, wie viele Nicht-Mandatsbegründenden Prozentpunkte fallen durch die Kleinparteien unten raus".

Heute: Zum Jahreswechsel schauen viele gerne in ihr Horoskop, um zu erfahren, was das neue Jahr bringt. Wenn wir jetzt prophetisch werden wollen, was bringt die Wien-Wahl?

Hofer: "Beginnen wir bei Strache. Ich gehe davon aus, dass er antritt. Wiewohl es natürlich einige Unwägbarkeiten gibt, im Sinne von, was kommt da noch an Vorwürfen oder Verurteilungen. Das kann auch vom Zeitlauf her schwierig werden".

"Die SPÖ wird ihre 39 % von 2015 verteidigen, aber vermutlich ein gewisses Minus hinnehmen müssen. Die ÖVP wird sich verdoppeln können, je nachdem, wie der Wahlkampf läuft, vielleicht auch mehr (2015 erreichte die ÖVP Wien 9,24 % der Stimmen, Anm.). Da hängt auch viel von der Bundesregierung ab, wie sie ausschaut, wann sie kommt. Daher formuliere ich es unter der Prämisse, dass es Türkis-Grün geben wird. Dann kommen die Grünen auf zwölf Prozent, haben aber sicherlich noch Potential nach oben. Das gilt auch für die Neos."

Heute: Mit so einem Ergebnis wäre eine Türkis-Grün-Pinke Regierung möglich. Ist das auch realistisch?

Hofer: "Ich sage nicht, dass ich davon ausgehe, dass sich eine Mehrheit ausgehen wird für die drei, aber es ist zumindest nicht weit weg. Und damit ist es eine potentielle Geschichte. Natürlich kann man damit aus der Sicht der Wiener SPÖ spielen, aber wie schon gesagt, das entwickelt deutlich weniger Schrecken, als es die Blauen bisher verlässlich getan haben".

"Jetzt schon einen Wahlausgang vorhersagen zu wollen, ist reine Scharlatanerie. Jedoch wäre es eine Weltsensation und würde wirklich Wien weltberühmt machen, wenn die FPÖ auch nur annähernd ihre 31 Prozent von 2015 halten kann. Das geht dramatisch nach unten".

"Die Wiener FPÖ hat – das haben viele übersehen – bei der Nationalratswahl das schlechteste Landesergebnis eingefahren. Die sind im Vergleich zu anderen Landesparteien ungespitzt in den Boden gerammt. Und das ist jedenfalls zu erwarten, dass das freiheitliche Potential deutlich absinkt".

"Damit stellt sich auch die Frage, wie viele der ehemaligen FPÖ-Wähler in den Nichtwählerbereich gehen. Und natürlich auch, wie können diese mobilisiert werden und wie diese dazu gebracht werden können, doch zur Wahl zu gehen. Das ist eine offene Geschichte, aber das wäre auch jetzt absurd zu sagen und glauben zu wissen, wie das wirklich ausgeht".

Heute: Versetzen wir uns gedanklich in den Herbst 2020: Wird Altbürgermeister Michael Häupl noch immer sagen können "Mein Wien ist ned deppat?"

Hofer: "Also, das wird er sicher sagen, egal wie es ausgeht. Aber es ist diesmal potentiell schon eine ganz neue Dynamik drinnen. Wenn Türkis und Grün im Bund zusammenfinden, dann gibt es im Vergleich zu den letzten vier oder fünf Wahlkämpfen in Wien eine ganz, ganz andere und wirklich neue Ausgangslage. Die man so noch nicht kannte."