Österreich
„Bürgermeister auf einer Linie mit Donald Trump!"
Make Klosterneuburg great again? Der Ausstieg der USA aus dem Pariser Klimaabkommen führt in Klosterneuburg zum Schlagabtausch.
No Fake News! Die niederösterreichischen Grünen sind sauer auf Klosterneuburgs VP-Bürgermeister Stefan Schmuckenschlager. Denn: Er möchte trotz der Tatsache, dass die Stadt im Jahr 2016 aus dem Klimabündnis ausgetreten ist, am „e5-Programm für energieeffiziente Gemeinden" teilnehmen. Laut Website der Initiative ist das aber nur als Klimabündnis-Mitglied möglich.
Das bringt nun Grünen-Stadtrat Sepp Wimmer auf die Palme: „Offensichtlich will man die Mitarbeit gratis durch die Hintertür. Schmuckenschlager ist auf einer Linie mit Trump!" Rückendeckung bekommt er auch von nö. Grünen-Chefin Helga Krismer: „Dass die Heimatstadt der Landeshauptfrau glaubt, sich nicht an Spielregeln halten zu müssen, schlägt dem Fass den Boden aus."
Schmuckenschlager nimmt die Vorwürfe im Gespräch mit "Heute" gelassen und schießt gleich zurück: „Die Grünen stehen zum Klimabündnis, weil sie dort für ihr näheres Umfeld Jobs besorgen können. Da zahlt Klosterneuburg nicht mit. Frau Krismer sollte selbst einmal einen Vorschlag zum Sparen machen. Dort wo sie Verantwortung trägt, stiegen Schulden und Haftungen!"
Wie damals berichtet, stieg Klosterneuburg im Sommer 2016 als erste Gemeinde Österreichs aus dem Klimabündnis aus. Die Begründung der Stadtregierung: Der jährliche Mitgliedsbeitrag von 5.000 Euro rechne sich nicht – es gäbe kaum Rückfluss. Das Geld wolle man anders einsetzen.