Ukraine
Nato-Chaos: Kroatien will neue Beitritte blockieren
Die Nato-Beitritte Schwedens und Finnlands gestalten sich komplizierter als erwartet. Nach der Türkei blockiert nun das nächste Land die Erweiterung.
Lange Zeit galten die skandinavischen Staaten als neutral, die keinem Militärbündnis beitreten wollten. Die russische Invasion in der Ukraine hat die Einstellung der beiden Länder nun aber um 180 Grad geändert. Schweden und Finnland haben den Wunsch geäußert, der Nato beizutreten. Damit dies auch geschieht, müssen alle Mitgliedsstaaten dem Beitritt zustimmen – genau dies könnte sich aber als äußerst schwierig gestalten.
Kroatien dagegen – verlangt Änderung des Wahlrecht in Bosnien-Herzegowina
Als erste Nato-Mitgliedsnation äußerte die Türkei ihren Unmut über die Nord-Erweiterung des Bündnisses. Schweden sei eine "Brutstätte" für Terrororganisationen, sagte der Präsident Recep Tayyip Erdogan. Auch im schwedischen Parlament säßen Terroristen.
Jetzt scheint auch Kroatien gegen die Beitritte Finnlands sowie Schwedens zu sein. Der kroatische Präsident Zoran Milanovic sagte am Mittwoch, dass die Zustimmung seines Landes an Änderungen des Wahlrechts in Bosnien und Herzegowina geknüpft werden müsse, die die im Land ansässige kroatische Minderheit begünstigen würden. Die Behörden in Zagreb unterstützen seit Monaten die Bemühungen bosnischer Kroaten, Änderungen an einem Wahlverfahren herbeizuführen, das ihrer Meinung nach von einer bosnischen (muslimischen, in Bosnien und Herzegowina ansässigen - Anm.) Mehrheit dominiert wird.
"Interessen Kroatiens müssen beachtet werden"
Milanović sprach von der Notwendigkeit, ein Veto gegen die Kandidaturen Schwedens und Finnlands einzulegen, und betonte, dass dies "kein Schritt gegen diese Länder wäre, sondern einer, der die Interessen Kroatiens wahrt".
Der kroatische Ministerpräsident Andrej Plenković sagte zu den Worten des Präsidenten, dass "weder die HDZ (die kroatische Regierungspartei, Anm.) noch die Parlamentsmehrheit eine Blockade der NATO-Mitgliedschaft Schwedens und Finnlands in Erwägung ziehen".
Die Anträge bisher neutraler Staaten auf Beitritt zur NATO werden auf einer Sitzung des Nordatlantikrats, wahrscheinlich auf der Ebene der Botschafter der Mitgliedstaaten, geprüft. Es kommt jedoch vor, dass der Rat auf der Ebene der Staatsoberhäupter einberufen wird und Kroatien in der Regel durch den Präsidenten vertreten ist, so dass Milanović eine Chance hätte, die Entscheidung der NATO zu blockieren.
