Österreich
Mikl-Leitner will Miteinander im Landtag
Mit Spannung erwartet wurde Johanna Mikl-Leitners Umgang mit den anderen Parteien im Landtag. Am Mittwoch findet nun die erste gemeinsame Regierungsklausur statt.
Am Mittwoch treffen sich erstmals sämtliche Regierungsmitglieder Niederösterreichs zur gemeinsamen Klausur in Klosterneuburg. Ziel ist ein "neues und ehrliches Miteinander" über alle Parteigrenzen hinweg.
Denn: "Politikerinnen und Politiker in Niederösterreich sind dafür gewählt, um für dasselbe Land und dieselben Menschen zu arbeiten, um für die Zukunft Niederösterreichs zu arbeiten", so die Landeshauptfrau in einer Aussendung.
Neues Demokratiepaket in Ausarbeitung
Ein neues Demokratiepaket mit dem zentralen Anliegen, die Minderheitsrechte im Landtag zu stärken, wurde bereits in Auftrag gegeben. VP-Klubobmann Klaus Schneeberger wird die einzelnen Punkte ausarbeiten. "Es wurden bereits Gespräche mit allen Landtagsklubs geführt. Zu einem Abschluss soll es im Juli-Landtag kommen", wird in der Aussendung erklärt.
Großes Thema: Digitalisierung
Für die erste gemeinsame Regierungsklausur wurde ein Thema bestimmt, dessen Wichtigkeit Mikl-Leitner bereits bei ihrer Angelobungsrede betonte: Digitalisierung. "Die Digitalisierung ist die zentrale Herausforderung am Weg in die Zukunft. Es betrifft alle Lebensbereiche und damit auch alle Ressorts in der Landesregierung. Daher ist es mir als Landeshauptfrau wichtig, dass wir uns als Team in der Landesregierung mit den Veränderungen und Chancen des technologischen Fortschritts auseinandersetzen", so Mikl-Leitner.
(nit)