„KG"-Taferl: Stadt bittet um Gesetzesänderung

Es kommt wieder Schwung in den „Cold Case" rund um den Wunsch nach einem eigenen Autokennzeichen für Klosterneuburg: Wie berichtet, wurden von der Stadt-VP über 5.000 Unterschriften gesammelt – mehr dazu hier – und mehrere Vorschläge über Umsetzungsmöglichkeiten auf den Tisch gelegt – mehr dazu hier – und dennoch gab es unter Erwin Pröll als Landeshauptmann immer ein deutliches Nein zum „KG"-Taferl, das aufgrund der Bezirksauflösung von Wien-Umgebung (Anm.: Klosterneuburg gehört nun zum Bezirk Tulln) von Stadtchef Stefan Schmuckenschlager gefordert wird.

Ping Pong zwischen Land und Bund

Rückblick: Bereits unter Erwin Pröll wurde seitens der VPNÖ auf mehrere "Heute"-Anfragen darauf hingewiesen, dass Kfz-Kennzeichen Bundessache seien, das Ministerium – damals unter Jörg Leichtfried (SP) – wiederum betonte im "Heute"-Gespräch mehrmals, dass man sich solch einem Wunsch nicht in den Weg stellen werde und verwies auf einen notwendigen Beschluss des Landes, das Verkehrsministerium mit der Durchführung zu beauftragen.

Stadt-FP unter Josef Pitschko fragte jetzt nach

Ende 2017 bat dann die Stadt-FP unter Stadtrat Josef Pitschko um eine klare Antwort der neuen Landeschefin Johanna Mikl-Leitner, selbst Wahl-Klosterneuburgerin. Also: Ja oder Nein zum Taferl.

Und die VP-Spitzenkandidatin für die nö. Wahl sah sich mit ihrem Team nun unterschiedliche Möglichkeiten einer praktischen Umsetzung genauer an. Das Ergebnis: Mikl-Leitner unterstützt ein „KG"-Taferl, wenn das betreffende Bundesgesetz dahingehend adaptiert wird. Der Grund: Es sei die einfachste Lösung. Eine politische Expositur nach Vorschlag des Bürgermeisters (Anm.: also eine Stadt mit einer einer Bezirkshauptmannschaft gleichwertigen Außenstelle) sei nicht das Ziel.

Bürgermeister schreibt Brief an Norbert Hofer

Die Unterstützung von Mikl-Leitner nahm Stefan Schmuckenschlager nun zum Anlass, sich in einem Brief persönlich an Verkehrsminister Norbert Hofer zu wenden. In dem Schreiben heißt es: "Die gesetzliche Änderung des KFG 1967 und KDV 1967 würde das Ansinnen eines eigenen Kfz-Kennzeichens für Klosterneuburg der Landesregierung und der Stadtgemeinde maßgeblich unterstützen". Und: "Bitte teilen Sie uns mit, ob dieser Weg Ihrer Meinung nach beschritten werden kann und ob Sie diesen unterstützen."

Eine Antwort des Ministers steht derweil noch aus.