Strache fordert Aus für die ORF-Gebühr

Bereits im Vorfeld erklärten sowohl FPÖ-Obmann Heinz-Christian Strache als auch ÖVP-Chef Sebastian Kurz, dass man Qualität vor Tempo stellen wolle. Dementsprechend soll bei den ersten Verhandlungen eine Bestandsaufnahme als Basis für weitere Gespräche geschaffen werden.

Daher einigte man sich auf fünf Cluster-Gruppen zu den Themen Soziales, Fairness, Standort, Zukunft sowie Staat und Gesellschaft. In den Gruppen selbst werden dann weitere Unterkategorien wie Bildung oder Europa behandelt.

Wer diese "Ressorts" leiten wird, dazu wollten sich beide Parteichefs vorerst nicht äußern. Man werde sich aber auf jeden Fall nach den Ministerien richten.

Regierungserklärung soll ein Feiertag werden

Posten und Ministerien sollen beim ersten Gespräch aber noch kein Thema gewesen sein. Strache meinte dazu: "Jede Firma, die sich neu aufstellt, hat eine Grundlagenforschung vorzunehmen!" Erst danach würde man sich auf die Inhalte konzentrieren.

Was den Zeitplan betrifft, so wollte man sich nicht zu sehr festsetzen. Laut Kurz wäre eine Regierung vor Weihnachten ein Ziel. Strache erklärte aber: "Es ist nicht klug, sich an Feiertage zu richten. Die Veröffentlichung des Programms soll ein Feiertag für die österreichische Bevölkerung sein."

Strache und Kurz "per du"

Auch zu den Koalitionsforderungen wollte sich Heinz-Christian Strache noch nicht äußern. Das gehöre "zum guten Ton". Er betonte aber: "Sie kennen mein Programm, wie ich es mit einer absoluten Mehrheit umsetzten würde." Dazu gehöre eine Stärkung der direkten Demokratie sowie die Abschaffung der Zwangsmitgliedschaften und der ORF-Gebühr GIS.

Was die Atmosphäre bei den Verhandlungen betrifft, so war man sich einig, dass diese auf Augenhöhe und mit Respekt stattgefunden hätten. Strache zu Kurz: ""Dahinter steckt ein aufrichtiger Mensch, der es ernst meint, unser Land in eine gute Zukunft zu führen." Kurz fügte lachend hinzu: "Wir sind außerdem schon seit längerem per du." (slo)