Politik

AUVA: "Fitnessprogramm gegen Verwaltungsspeck"

Proteste, Proteste und eine Pressekonferenz: Am Montag geht es in Sachen AUVA heiß her. Die Ministerin will den Reformplan vorstellen.

Heute Redaktion
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Lange und öffentlich wurde über die Zerschlagung der AUVA diskutiert. Die zuständige Ministerin, Beate Hartinger-Klein (FPÖ) hat am Montag den Reformplan vorgestellt. Lesen Sie hier, an welchen Stellen die AUVA sparen muss!

Die AUVA soll, angesichts des erfüllten Spar-Diktats der Ministerin, erhalten bleiben. Auch Spitalsschließungen sollen ausbleiben. Was genau geplant ist, verriet Hartinger-Klein am Montag bei der Pressekonferenz, die sie gemeinsam mit ÖVP-Klubobmann August Wöginger und AUVA-Obmann Anton Ofner abhielt.

Parallel Proteste

Parallel waren in zahlreichen Städten Proteste der Gewerkschaften geplant. Vor vielen Unfallkrankenhäusern (darunter Klagenfurt und Kalwang) werden öffentliche Betriebsversammlungen abgehalten.

Unternehmer-Beitrag senken

Die Vorgabe der Regierung lautete: 500 Millionen Euro einsparen, damit die Unternehmer weniger Unfallversicherungsbeitrag zahlen müssen. Der soll von 1,3 auf 0,8 Prozent gesenkt werden.

Begonnen hat die ganze Aufregung schon im April. Die Regierung will ja Krankenkassen zusammenlegen, Hartinger-Klein konnte sich vorstellen, die Allgemeine Unfallversicherungsanstalt (AUVA) aufzulösen. Das war immer schon mit einem politischen Ultimatum verbunden: Die AUVA muss 500 Millionen Euro einsparen, hieß es. Zunächst ging Hartinger-Klein davon aus, dass sie das nicht schaffen werde.

Lange Streits und Protestaktionen folgten, bis die AUVA im Juli tatsächlich einen Sparplan bereit hatte, der die Wünsche der Ministerin fast erfüllt: 486 (statt 500) Millionen Euro sollen in zehn Jahren gespart werden.

Hier der Live-Ticker zur Pressekonferenz (Video siehe oben)

(red)