Politik
Hübners antisemitische Sager erstmals im O-Ton
Ein Vortrag bei einem rechten Kongress in Deutschland holt FP-Mandatar Johannes Hübner jetzt ein. Er soll dort antisemitische Aussagen getätigt haben.
Der außenpolitische Sprecher der FPÖ, Johannes Hübner, ließ mit seinem Vortrag bei einem rechtsextremen Kongress in Thüringen (Deutschland) aufhorchen: Allerdings weniger wegen politischer Inhalte, sondern wegen mehrerer Aussagen, welche laut "Standard" als antisemitische Codes innerhalb der rechten Szene gelten.
Vordergründig ging es bei der Veranstaltung der rechtsextremen Gesellschaft für freie Publizistik Ende 2016 eigentlich um die "Die Massenzuwanderung nach Österreich – Hintergründe des Politikwechsels der rot-schwarzen Bundesregierung".
Der "Heute"-Redaktion liegen nun die Originalmitschnitte des Vortrags inklusive der antisemitische Aussagen vor.
"Running Gag" unter Rechten
So bezeichnete Hübner den Vater der österreichischen Verfassung, Hans Kelsen, als "eigentlich Hans Kohn, aber er hat sich Kelsen genannt". Dabei handelt es sich um eine Art "Running Gag" der rechten Szene, so Rechtsextremismus-Experte Andreas Peham vom Dokumentationsarchiv des österreichischen Widerstandes.
Kohn sei ein verbreiteter jüdischer Name, aber Kelsen hat nie so geheißen. Vielmehr sei er von seinem politischen Gegner Carl Schmitt mit diesem Namen verspottet worden – in den 1930er Jahren. Seither ziehe dieser Witz in antisemitischen Kreisen seine Runden. Dementsprechend wurde Hübners Sager von den Kongress-Zuhörern auch mit Gelächter quittiert.
"Sogenannte Holocaust-Überlebende"
Auch die Wortwahl der Medien in ihrer Berichterstattung über die Freiheitlichen war Thema – konkret der "Standard": "Da werden Sie keinen Artikel über die FPÖ finden, in dem nicht irgendwie eingestreut ist entweder Goebbels, oder Hitler, oder Auschwitz, oder Konzentrationslager, oder Vergasung, oder wie nicht zumindest ein sogenannter Holocaust-Überlebender zu Wort kommt, der sich dazu äußert", so Hübner. Die Formulierung "sogenannter Holocaust-Überlebender" sorgte für Empörung.
Als Hübners Rede vor dem Thüringer Kongress öffentlich wurde, entbrannte eine heftige Debatte: Sowohl der grüne Nationalratsabgeordnete Harald Walser als auch die Israelitische Kultusgemeinde forderten den Rücktritt des Parlamentariers. Auch Bundespräsident Alexander Van der Bellen reagierte bestürzt auf angebliche antisemitische Äußerungen des FPÖ-Abgeordneten.
Die FPÖ schloss indes am vergangenen Donnerstag Konsequenzen für Hübner aus. Er werde künftig in seiner Wortwahl vorsichtiger sein, hieß es nach einem Gespräch von FPÖ-Generalsekretär Herbert Kickl und dem Mandatar lediglich. (red)