ÖVP will schwänzende Abgeordnete abstrafen

Die ÖVP-Abgeordneten Klaus Lindiniger und Johanna Jachs wollen in Zukunft Strafen für Abstimmungs-Schwänzer einführen. Demnach müssten Abgeordnete, die bei Abstimmungen im Nationalrat nicht anwesend seien, eine Geldstrafe bezahlen.

Derzeit könne man sich eine Strafhöhe zwischen 50 und 100 Euro vorstellen, heißt es. Die Sanktionen gegen die Schwänzer sollen von der Geschäftsordnung des Nationalrats geregelt werden, die zwar die Abwesenheit von Sitzungen regelt, nicht aber das Fehlen bei Abstimmungen. Die Strafzahlungen sollen die Abgeordneten dazu bewegen, ihrer Arbeit besser nachzukommen, so die ÖVP-Mandatare. (mz)