Erneut Großdemo gegen schwarz-blaue Sparpläne

Die Proteste gegen die Sparpläne von Schwarz-Blau reißen nicht ab. Am Montag gab's vor dem Landhaus die nächste Demo gegen die geplanten Budget-Kürzungen.

Bereits am 23. November riefen die Gewerkschaften younion, vida und GPA-djp zu einer "Kundgebung gegen Sozialabbau und Bildungsklau" vor dem Linzer Landhaus auf, demonstrierten gegen die Gebühren für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten.

Nein zu Kürzungen bei Arbeit, Familie, Sozialem und Kultur – Unter diesem Motto demonstrierte Montagabend die Plattform "Lebenswertes Oberösterreich" erneut gegen die schwarz-blauen Sparpläne. 1.500 Teilnehmer brachten dabei ihren Unmut zum Ausdruck. Sie starteten beim Martin-Luther-Platz, zogen über die Linzer Landstraße bis zum Landhaus.

Die geplanten Kürzungen umfassen: Gebühren für die Nachmittagsbetreuung in Kindergärten, Kürzungen im Sozialressort, Einhebung einer Studiengebühr von den Studenten

an den Fachhochschulen, Absenken der Investitionsquote von 15 Prozent auf 12,6 Prozent sowie Kürzungen im Kulturbereich.

Unterschriften werden an LH übergeben



Im Internet haben auf der Seite "kulturlandretten.at" bereits 16.186 Personen gegen die geplanten Kürzungen im Kulturbereich unterschrieben. Am Dienstag werden Kultur-Beauftragte die Liste mit den zahlreichen Unterschriften persönlich an den Landeshauptmann übergeben.

Auch Stefan Kaineder, Grüner Sozial- und Familiensprecher, schließt sich der Großdemo an. Er sagt: "Wir sagen gemeinsam NEIN zu Kürzungen, Belastungen und schwarz-blauer Kälte – Für ein lebenswertes Oberösterreich."

"Der Protest ist weit mehr als ein Zeichen der Unzufriedenheit. Er verdeutlicht tiefe Verunsicherung bis hin zu Existenzängsten. Er führt vor Augen, welche Konsequenzen dieser schwarz-blaue Kürzungskurs hat", ist sich Kaineder sicher.

Als schwere Niederlage der schwarz-blauen Landeskoalition bewertet KPÖ-Landessprecher Leo Furtlehner die Einigung über den Gehaltsabschluss für die rund 65.000 Beschäftigten im Landes- und Gemeindedienst, den Spitälern und in Sozialeinrichtungen in Oberösterreich.

„Es ist wichtig, dass die angekündigten Protestaktionen der schwarz-blau geführten Landesregierung deutlich machen, dass es massiven Widerstand gegen ihre unsozialen Pläne gibt", betont Furtlehner.

Am 5. Dezember (7.30 Uhr, Landhaus) ist eine weitere Kundgebung der Gewerkschaften GÖD, younion, vida und GPA-djp gegen die Kürzungen im Sozialbereich geplant.



(mip)